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    公开号:WO1987001165A1
    申请号:PCT/DE1986/000337
    申请日:1986-08-21
    公开日:1987-02-26
    发明作者:Hubert Taubert
    申请人:Hubert Taubert；
    IPC主号:F16D3-00
    专利说明:
    [0001] Gelenkverbindung Zwischen zwei Wellen
    [0002] Anwendungsgebi et
    [0003] Die Gelenkverbindung nach der Erfindung ist überall dort einsetzbar, wo eine Verbindung von gegeneinander verschwenkbaren Wellen erforderlich ist.
    [0004] Stand der Technik
    [0005] Bekannt sind Gelenkverb ndungen, die aus einem ersten Treib-Ele ent am Ende einer ersten drehbaren Welle und einem zweiten Treib-Element am Ende einer zweiten drehbaren Welle bestehen, welche Treib-E-lemente verschwenkbar miteinander in Eingriff stehen derart, daß die Achsen der Wellen gegeneinander bis zu einem bestimmten Winkel schwenkbar sind. Derartige Gelenk¬ verbindungen werden als Kardange-lenk bezeichnet.
    [0006] Aufgabe,Lösung, ortei le
    [0007] Durch die Erfindung soll eine Gelenkverbindung der eingangs erwähnten Art so ausgebi ldet werden, daß sie aus einfachen Elementen aufgebaut ist,einen geringen Raumbedarf aufweist, einfach gekapselt werden kann und sowohl für große als auch für kleine An ri ebs Lei stungen gut brauchbar ist.
    [0008] Diese Aufgabe rd nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das erste Treib-Element etwa die Form eines Höh lzy l i nde rs aufweist und an der Innenfläche parallel zur Achse ve r laufende,g lei chmäßi g am Umfang vertei l- te, abwechselnd konvexe und konkave, ineinander übergehende Vertiefungen und Erhöhungen aufweist, und daß das zweite Treib-Element etwa kugelförmig ausgebildet ist und an seiner Oberfläche abwechselnd Vertiefungen und Erhöhungen aufweist, die in Längs¬ richtung etwa entsprechend einer, die Achse der zweiten Welle enthaltenden Ebene verlaufen und die in Umfangs ri chtung,insbesondere in der Ä'quatorebene des kugelförmigen zweiten Trei b-Elementes, einen zur Innenfläche des ersten Trei b-E lementes etwa komplementären Verlauf aufweisen.
    [0009] Die beiden Wellen sind bei einer solchen Gelenkver¬ bindung aus einer Lage, in der sich die .Achsen in Flucht befinden, in beliebiger Richtung in einem bestimmten Maße schwenkbar.
    [0010] Be der Ausbildung nach der Erfindung ist das erste* Treib-Element auf seiner Innenseite und das zweite, kugelförmige Treib-Element auf seiner Außenseite mit je einem wellenlinienförmigen Profil versehen, daß somit, etwa in Achsrichtung betrachtet, aus r llenartigen Vert efungen und stegartigen Erhöhungen besteht. Diese Rillen und Stege greifen, ähnlich wie die Zähne und Lücken bei einem Zahnantrieb, in bestimmten Bereichen der Kugeloberfläche ineinander, so daß die gewünschte Mitnahme erfolgt. Dabei ist es prinzipiell ohne Bedeutung, welches Treib-Element von der antreibenden Welle gedreht wird und welches Treib-Element die abgehende Welle antreibt.
    [0011] Eine derartige raftübertragung, bei der beide Treib- Elemente Zylinderform aufweisen, bei Schraubwerkzeugen ist aus der DE-PS 17 28 574 bekannt und unter dem Warenzeichen TORX auch im Handel erhältlich. Dabei wird durch die zylindrische Ausbildung beider Treib- Elemente sichergestellt, daß ein Schräghalten des Werkzeuges ausgeschlossen ist, die Achse der Schraube und des zugeordneten Werkzeuges (Schraubenschlüssel in Flucht zueinander gehalten werden.
    [0012] Nach der Erfindung wird eine Gelenkverbindung geschaffen, bei der die Achsen der beiden Wellen gegeneinander in bestimmtem Maße geschwenkt werden können. Bei dem Schwenken bzw. Kippen schneiden sich die Achsen der beiden Wellen etwa in der Mitte des kugelförmig ausgebi ldeten Tei les des zweiten Tre i b-E lementes . Wenn man diesen kugelförmigen Tei l mit der Erdkugel vergleicht, wobei die Achse des Trei b-E lementes mit der Erdachse übereinsti mt, verlaufen die ri llen¬ artigen Vertiefungen bzw. stegartigen Erhöhungen etwa entsprechend den Längengraden auf der Erdkugel, während die Innenfläche des ersten Trei b-E lementes etwa entsprechend einer U fangslinie der Kugel, die die Äquatorlinie schneidet, eingreift.
    [0013] Vorzugsweise besitzen die Tre b-E l emente je sechs Vertiefungen zwischen sechs Erhöhungen.
    [0014] Nach einer Ausbi ldung der Erfindung verlaufen die Übergänge zwischen den Vertiefungen und Erhöhungen stetig, so daß alles abgerundet ist und scharfe Kanten vermieden werden. Vorzugsweise enthält die Mittelebene (Symmetrieebene) jeder Vertiefung bzw. Erhöhung die Drehachse des betreffenden Tre i b-E l emen- tes. So wi rd erreicht, daß die Wellen leichtgängig gegeneinander geschwenkt werden können und die über¬ tragene Kraft sich wenigstens nahezu auf die Schwenkung nicht auswirkt.
    [0015] Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind auf dem kugelförmigen zweiten Treib-Element die Vertie-
    [0016] •= fungen im Vergleich zu den Erhöhungen des ersten Trei b-E l ementes wenigstens zum Tei l schmäler bzw. die Erhöhungen sind gegenüber den Vertiefungen aus dem ersten Treib-Element wenigstens zum Tei l schmäler ausgebi ldet. Dadurch wird erreicht, daß das erforder¬ liche Spiel vorhanden ist, damit beim Schwenken bzw. Kippen eine Klemmung vermieden wird. Aufgrund der schmäler werdenden Vertiefungen und Erhöhungen, ausgehend von der Äquatorzone des kugelförmigen Trei b-E lementes zu den beiden Polen, sind die Achsen verschwenkbar miteinander im Eingriff.
    [0017] Der dreidimensionale Schwenkwinkel der Kugel-Gelenk- Verbindung ergibt sich beim Kugel-Treibelement einer- seits aus den schmäler werdenden Flankenwinkeln der Maxima der konvexen Erhöhung bzw. der Minima der konkaven Vertiefung und ihrer Wendepunkte von der Äquatorebene zu den Pol-Kap'pen _h i n und andererseits beim Höh l-Trei be lement durch die gleichbleibenden Flankenwinkel, die sich aus dem Maxima der konvexen Erhöhung und dem Mini a der konkaven Vertiefung und deren Wendepunkte ergeben. Die Geometrie des Höh l-Trei be lementes ist mit der Kugelgeometrie in ihrer Äquatorebene kongruent.
    [0018] Der Umkreis im Maximum der konvexen Erhöhung und der Innenkreis im Minimum der konkaven Vertiefung sind bei den Tre i b-E lementen "TORX" mit A bzw. B definiert. Der konvexe Radius ist mit F _ , und der
    [0019] Rad konkave Radius mit E , gegeben. Bei TORX ist F , < ED , κao κao K3Q.
    [0020] Die Mittelpunkte dieser Radien liegen auf unterschied¬ lichen Kreisen. Die ineinander übergehenden konvexen und konkaven Radien bi lden Wendepunkte, die zum Maximum der konvexen Erhöhung und zum Minimum der konkaven Vertiefung Winkel bi lden,die als konvexe und konkave Flankenwinkel bezeichnet werden. Ausgehend von der Äquatorebene des kugelförmigen Trei b-E l ementes zu den beiden Polen werden die Erhöhungen und Vertiefungen schmäler bzw. die konvexen und konkaven Flankenw nkel kleiner. Die konvexen und konkaven Flankenwinkel bi lden im Übergang zu den Polen hin keine gemeinsame Tangente mehr, sondern zwei sich kreuzende Tangenten= Sprungfunktionen. Die Winkel vom Maximum und Minimum zu den Wendepunkten gehen in den Polen in eine vertikale Gerade über.
    [0021] Aus fertigungstechnischen Gründen wird das kugelför¬ mige Treib-Element nicht bis zum Nordpol bzw. zum Südpol ausgeprägt. Die Nord- und Süd-Kugelabschnitte entfallen, so daß eine Kugelschicht als Antrieb verbleibt.
    [0022] Der dreidimensionale Schwenkwinkel ergibt sich einer¬ seits aus dem Unterschied der Flächenwinkel X 1 + Y 2 (im Bogenmaß) der Kugeldreiecke von Pol N zu den Wende¬ punkten A und B der konvexen und konkaven Radien bzw. aus den sich verjüngenden Flankenwinkeln der konvexen und konkaven Flanken vom quator zu den Polen des Kugelantriebs, andererseits aus den gleich- bleibenden Flankenwinkeln des Hohl-Treibelementes und dem Spiel, das sich aus den Geometrien der beiden Tre i b-E lemente ergibt.
    [0023] Die konvexen und die konkaven Radien des Hohl-Treib- elementes verlaufen komplementär der Geometrie in der Äquatorebene des kugelförmigen Treib-Elementes.
    [0024] Um dieses Spiel zu vergrößern bzw. wenn die antrei¬ bende und angetriebene Welle mit einem Gestell oder Gehäuse verbunden ist, das die Kugel weitgehend umschließt und natürlich ein Schwenkwinkel gegeben sein muß, wird der Mittelpunkt des Innenkreises, der mit dem Mini um der konkaven Vertiefung tangiert, um einen bestimmten Betrag unterhalb des Kugelmittelpunk- tes gestellt.
    [0025] Der Halbkreis bzw. die Halbkugel im Nordpol, geschlagen mit dem gleichen Radius des Innenkreises, erhält somit eine größere Differenz zwischen dem Umkreis bzw. Kugel-Außen-0 im Nordpol und der kleineren
    [0026] Kugel im Nordpol, die sich aus dem neuen Innenkreis im Minimum der konkaven Vertiefung mit dem verschobenen Mittelpunkt ergibt. Hierdurch verändern auch die Wendepunkte de>r konvexen und konkaven Radien ihre Lage in das Innere der Kugel. Somit werden die Winkel vom Maximum der konvexen Erhöhung bzw. vom inimum der konkaven Vertiefung zu den -Wendepunkten kleiner.
    [0027] Der Mittelpunkt des Innenkreises für den Südpol wird um denselben bestimmten Betrag oberhalb des Kugelmittelpunktes gestellt. Der Halbkreis bzw. die Halbkugel im Südpol, geschlagen mit dem gleichen Radius des Innenkreises, erhält die gleich große Differenz zwischen dem Umkreis bzw. Kuge l-Außen-0 im Südpol und der kleineren Kugel im Südpol, wie die erar¬ beitete Kugel-Geometrie auf der nördlichen Halbkugel zeigt. Das Spiel dieser geschaffenen Antriebskugel gegenüber dem Hohlzylinder mit der komplementären Geometrie in der Äquatorebene des kugelförmigen Treib-Elementes oder dem Gestellt, das die Kugel weitgehend umschließt und einen Innenkreis im Minimum der konkaven Vertiefung mit dem gleichen Mittelpunkt besitzt, ergibt den dreidimensionalen Winkel des Antrieb-Elementes, der beim Schwenken erzielt wird.
    [0028] Die Funktionen berechnen sich aus den mathematischen
    [0029] Ersaizbϊatt Beziehungten des sphärischen Dreiecks und des schief¬ winkligen Dreiecks.
    [0030] Ausgestaltung der Erfindung
    [0031] Nach einer besonderen Ausführungsform entsprechen auf dem kugelförmigen Treib-Element die. Vertiefungen und Erhöhungen in der Äquatorzone in ihrer Breite den zugeordneten Erhöhungen bzw. Vertiefungen des ersten Treib-Elementes und mit zunehmender Entfernung von der quatorzone sind die Vertiefungen breiter und die Erhöhungen schmäler. Wenn die Innenseite des ersten Treib-Elementes die Kugeloberfläche in der Nähe der Äquatorzone berührt, entspricht die Tei lung der Vertiefungen und Erhöhungen auf der
    [0032] Kugel- genau derjenigen auf der Innenwand des zylindrischen ersten Treib-Elementes; die Gefahr einer Klemmung besteht somit nicht. Bei zunehmender Schwenkung kommt die zylindrische Innenfläche - wen gstens tei lweise - mit einem Tei l der Kugel in Eingriff, bei der die Rillen bzw. Stege entsprechend den Längen¬ graden auf der Erdkugel näher zusammenrücken, weshalb es in diesen Bereichen zweckmäßig sein kann, ein gewisses Spiel zuzulassen, wobei sich eine Verkleinerung der konvexen und konkaven lankenwinkel ergibt.
    [0033] Weitere vortei lhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
    [0034] Ein Ausführungsbeispiel wird im folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben:
    [0035] Fig. 1 zeigt eine offene bzw. lösbare Gelenkver¬ bindung,
    [0036] Fig. 2 und 3 zeigen Tei le der Gelenkverbindung,die
    [0037] Ersatzbfa t miteinander fest verbunden werden können,
    [0038] Fig. 4 zeigt eine Aufsicht auf die Tei le der Tei le der Fig. 3,
    [0039] F i g. 5 zeigt eine Gelenkverbindung nach Fig.3, in der zwei Stellungen der zweiten Welle mit dem daran angebrachten zweiten Treib-Element angedeutet s i nd, und
    [0040] Fig. 6 zeigt eine Erläuterung der Erfindung an einer Kugelgeometrie.
    [0041] Bester Weg zur Ausführung der Erfindung
    [0042] In Fig. 1 ist an einer ersten Welle 1 ein Kopfstück angebracht, das durch einen etwa höh lzy l i nder örmi gen Tei l 2 gebilde - wird, der in Fig. 1 geschnitten dar¬ gestellt ist. Der Hohlzylinder 2 bi ldet das erste Treib-Element bzw. das zylindrische Hohl-Treibelement,
    [0043] Im unteren Tei l der Fig. 1 ist eine Welle 3 in Ansicht dargestellt, die an ihrem oberen Ende über einen Hals 4 mit einem kugelförmigen zweiten Tre b-Element 5, dem Kugel-Treibelement, verbunden ist. Beide Treib-Elemente 2 und 5 korrespondieren in der Äquatorebene der To rx-Geomet ri e (Fig.6) .
    [0044] Das zylindrische Hohl-Treibelement 2 ist in Fig. 4 entsprechend der Linie A-A geschnitten in Aufsicht dargestellt. Es weist an seiner Innenseite, gleichmäßig um die Längsachse vertei lt, sechs etwas verbreiter¬ te Erhöhungen 6 auf, zwischen denen in gleicher Weise regelmäßig angeordnet sechs schmälere Vertiefungen
    [0045] Ersatz 7 liegen. Im Vergleich zu einer kreisförmigen Umfangs- Lin e wird somit ein wellenförmiges Profi l gebildet, das sich vom äußeren Rand 2a des Höh l-Trei be lementes 2 achsparallel nach innen erstreckt.
    [0046] Dabei weisen gegenüberliegende Tei le der Vertiefungen 7 einen Abstand a und die gegenüberliegenden Stellen der Erhöhungen 6 einen entsprechend kleineren Abstand b auf .
    [0047] Das Kugel-Treibelement 5 an der zweiten Welle 3 trägt breitere Vertiefungen 8, zwischen denen schmälere
    [0048] Erhöhungen 9 liegen. Im Schnitt A-A gemäß Fig. 4 ist zu entnehmen, daß der quator des Kugel-Treib- Elementes 5 und des Höh l-Trei be lementes 2 sich in der in Fig. 1 mit B-B dargestellten Ebene berühren , da im Aquatorberei ch des Kugel-Treibelementes 5 seine Vertiefungen 8 und Erhöhungen 9 einen zu den Erhöhungen 6 und Vertiefungen 7 an der Innenfläche des Höh l-Trei be lementes 2 etwa komplementären Verlauf verweisen. Wie Fig. 1 zeigt, ist die obere Pol-Kappe des Kugel-Treibelementes 5 senkrecht zur Achse der Welle 3 abgeschnitten, so daß in Fig. 4 eine Kreislinie 10 sichtbar wird, zu der hin die Vertiefungen und Erhöhungen der Kugeloberfläche auslaufen.
    [0049] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist die Welle 1 mit dem Hohl-Treibelement 2 auf das Kugel-Treibelement 5 der Welle frei aufsteckbar. Wenn also beide Wellen in der dargestellten Position durch Lagerung gegen axiale Verschiebungen gesichert sind, kann die so dargestellte Gelenkverbindung ohne weitere Tei le Verwendung finden.
    [0050] Eine Gelenkverbindung nach Fig. 1 kann auch als Schraube und Schlüssel Verwendung finden. So kann am Hohl-Treibelement 2 entsprechend der gestrichelten Linie 11 ein Schraubenkopf 11a mit einem Schraubenschaft 11b verbunden sein; die Welle 3 gehört dann gewisser¬ maßen zu einem Schraubenschlüssel, der mit dem kugelför- mig ausgebi ldeten Treib-Element 5 die Schraube 11a, 11b drehen kann. Infolge der kugelförmigen Ausbi ldung kann ein solcher Schraubenschlüssel leicht in den zylindrischen Teil des Hohl-Treibelementes 2 eingeführt werden und während des Schraubens braucht die Achse des Schraubenschlüssels nicht mit der Achse der
    [0051] Schraube in Flucht zu liegen. So lassen sich schwerer zugängliche Schraubenköpfe leichter betätigen, auch dann, wenn das Gesichtsfeld bei der Betätigung einge¬ schränkt ist.
    [0052] Zweckmäßig sind auf dem Kugel-Treibelement 5 die Ver-. efύngen 8 im Vergleich zu den Erhöhungen 6 des ' Hohl-Treibelementes 2 mit zunehmender Entfernung von der Äquatorzone des kugelförmigen Teils , also zu den Polen hin, schmäler bzw. die etwa stegförmigen Erhöhungen 9 werden gegenüber den etwa π'llenförmigen Vertiefungen 7 auf der Innenfläche des ersten Treib- Elementes 2 schmäler. Dadurch wird erreicht, daß auch bei einem etwas größeren Schwenken der Wellen 1 und 3 gegeneinander eine Verklemmung zw schen den beiden Treib-Elementen verm eden w rd.
    [0053] Der dreidimensionale Schwenkwinkel der Kugel-Gelenk- Verbindung ergibt sich beim Kugel-Treibelement einer¬ seits aus den schmäler werdenden Flankenwinkeln der Maxima der konvexen Erhöhung bzw. der Minima der konkaven Vertiefung und ihrer Wendepunkte von der Äquatorebene zu den Pol-Kappen hin und andererseits beim Hohl-Treibelement durch die gleichbleibenden Flankenwinkel, die sich aus dem Maxima der konvexen Erhöhung und dem Minima der konkaven Vertiefung und deren Wendepunkte ergeben. Die Geometrie des Hohl- Treibelementes ist mit der Kugelgeometrie in ihrer Äquatorebene kongruent.
    [0054] Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform, bei der das Kugel- Treibelement 5 ebenso ausgebildet ist wie in Fig. 1 ; es ist jedoch nicht mit einer runden Welle, sondern mit einem Schaftstück 12 verbunden, das z.B. eine Vierkant- oder Sechs kantoberf l äche aufweist und in irgendeiner Weise, z.B. durch klemmen, mit einem Antrieb verbunden sein kann.
    [0055] Das Hohl-Treibelement ist hierbei als ein nach oben offener Hohlzylinder 13 ausgebi ldet, der auf seiner Innenseite die gleiche wellenförmige Profi lierung trägt, wie sie anhand der Fig. 1 und 4 beschrieben wurde .
    [0056] Der in Fig. 4 dargestellte Schnitt A-A von Fig. 1 stimmt hier' in Ansicht und Umrißlinien mit der Aufsicht auf Fig. 3 überein, wobei an die Stelle des Schnittes durch das Hohl-Treibelement 2 die Aufsicht auf das Treib-Element 13 tritt.
    [0057] Das zylindrische Hohl-Treibelement 13 ist gemäß
    [0058] Fig.3 an einem unteren Ende nach innen umgebördelt und greift somit hinter das Kugel-Treibelement 5 derart, daß dieses aus dem Treib-Element 13 nicht herausgezogen werden kann. Auf dem oberen Ende des Elementes 13 kann ein Kupplungsstück 14 zu einer
    [0059] Welle 15 mit einem zur Innenfläche des Treib-Elementes 13 komplementären zylindrischen Oberfläche hineingescho¬ ben und befestigt werden. Vor der unteren Fläche 16 des Tei les 14 und der Oberfläche 17 des Kugel-Treibelementes 5 muß dabei ausreichend Raum bleiben, um ein Schwenken der Kugel zuzulassen. Die Tei le 13 und 14 wirken dabei zusammen wie eine bekannte Kopf- und Schlüsselausbi ldung nach der DE-PS 17 28 574.
    [0060] In einer gemäß Fig. 2 und 3 zusammengesetzten Gelenk¬ verbindung können die antreibende Welle 12 oder 15 und die angetriebene Welle 15 oder 12 sich nicht voneinander entfernen und das erste Treib-Element 13 wirkt als Gestell oder Gehäuse, das die Kugel 5 weitgehend umschließt; dadurch wird dem Eindringen von Schmutz entgegengewirkt.
    [0061] Fig. 5 zeigt in vergrößertem Maßstab das Treib-Element 13 nach Fig. .3, das das Kugel-Treibelement 5 umfaßt, das gestrichelt in zwei Richtungen aus der fluchtenden Lage gegenläufig um einen Winkel Y- verschwenkt ist. Diese in Fig. 5 in der Zeichenebene dargestellte Verschwenkung kann natürlich in allen Richtungen, also auch nach oben und unten, erfolgen.
    [0062] Durch Linien 18 und 19 sind die mittleren Ebenen der Kugel 5 da rgeste l lt ,di e nach oben bzw. nach unten um den Winkel % gegenüber der Lage nach der Linie 20 verschwenkt sind, welche Linie 20 der Lage bei fluchtenden Achsen entspricht.
    [0063] Eine Gelenkverbindung nach der Erfindung hat somit fünf Freiheitsgrade, nämlich zwei für die Drehπ'chtungen und drei für den dreidimensionalen Winkel . Es wird somit eine sichere Kupplung zwischen zwei Wellen erreicht, auch unabhängig davon,, welche Welle als Antrieb dient und welche Welle den Abtrieb darstellt. Durch die formschlüssige Verbindung zwischen den profi lierten Oberflächen wi rd die spezifische Belastung der Werkstoffe vermindert, so daß eine Verformung, insbesondere durch Scherkräfte, wie sie bei normalen Sechskant-Schlüssel-Anordnungen auftreten kann, vermi eden wird.
    [0064] Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist eine dreidi ensionale Verschwenkbarkei t zwischen dem Hohl-Treibelement 2 und dem Kugel-Treibelement 5 gegeben, wobei das Kugel-Treibelement 5 aus Kugel¬ kreisen besteht, die den A- und B-Punkten eines TORX entspricht, wobei A und B in gleicher Mittelpunkt¬ ebene liegen (Fig.6) . Der dreidimensionale Schwenkwin¬ kel ergibt sich dabei aus den kleiner werdenden konvexen (K1) und konkaven (K2) Winkeln am Kugel- Treibelement 5 gegenüber den gleichbleibenden konvexen und konkaven Winkeln an dem Hohl-Treibelement 2.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    Gelenkverbindung, die aus einem ersten Treib- Element am Ende einer ersten drehbaren Welle und einem zweiten Treib-Element am Ende einer zweiten drehbaren Welle besteht, welche Treib- Elemente verschwenkbar miteinander in Eingriff stehen derart,daß die Achsen der Wellen gegeneinander bis zu einem bestimmten Winkel schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Treib-Element (2)etwa die Form eines Höh lzylinders aufweist und an der Innenfläche, parallel zur Achse verlaufende, gleichmäßig am Umfang verteilte, abwechselnd konvexe und konkave, ineinander übergehende Ver¬ tiefungen (7) und Erhöhungen (6) aufweist, und daß das zweite Treib-Element (5) etwa kugelförmig ausgebildet ist und an seiner Oberfläche abwechselnd Vertiefungen 08) und Erhöhungen (9) aufweist, die in Längsrichtung entsprechend einer, die Achse der zweiten Welle (3) enthaltenden Ebene verlaufen und die in Umfangsrichtung, insbesondere in der Äquatorebene des kugelförmigen zweiten Treib-Elementes (5), einen zur Innenfläche des ersten Treib-Elementes (2) etwa komplementären Verlauf aufweisen.
    2. Gelenkverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Treib-Elemente (2,5) je sechs Vertiefungen (7 bzw. 8) zwischen sechs Erhöhungen (6 bzw. 9) besitzen.
    3. Gelenkverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergänge zwischen Vertie¬ fungen (7,8) und Erhöhungen (6,9)ste fg verlaufen
    4. Gelenkverbindung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelebene jeder Vertiefung (7,8) bzw. Erhöhung (6,9) die Drehachse des betref¬ fenden Treib-Elementes enthält.
    Gelenkverbindung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem kugelförmigen zweiten Treib-Element (5) die Vertie¬ fungen (8) im Vergleich zu den Erhöhungen (6) des ersten Treib-Elementes (2) wenigstens zum Tei l schmäler bzw. die Erhöhungen (9) gegenüber den Vertiefungen (7) auf dem ersten Treib-Element (2) wenigstens zum Tei l schmäler ausgebi ldet sind.
    Gelenkverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß auf dem kugelförmigen Treib-Element (5) die Vertiefungen (8) und die Erhöhungen (9) in der Äquatorzone (B-B) in ihrer Breite den zugeordneten Erhöhungen (6) bzw. Vertiefungen (7) des ersten Treib-Elementes (2) etwa entsprechen und mit zunehmender Entfernung von der Äquatorzone die Vertiefungen (8) und die Erhöhungen (9) schmäler sind.
    Ersatzblatt
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    DE19702224A1|1997-01-23|1998-08-06|Hubert Dipl Ing Taubert|Treibelement-Anordnung|
    WO1999066224A1|1998-06-18|1999-12-23|Werner Herrmann|Gelenkkupplung|
    EP1029634A2|1999-02-18|2000-08-23|Rösler Oberflächentechnik GmbH &amp; Co. KG|Vorrichtung zum kontinuierlichen Fördern und Drehen von Werkstücken|
    DE102017007117A1|2016-10-18|2018-04-19|Reifenhäuser GmbH & Co. KG Maschinenfabrik|Schnecke zum Einsatz in einem Extruder und Extruder|US1274254A|1918-02-18|1918-07-30|William Alfred Fleek|Shaft-coupling.|
    US2951396A|1959-03-12|1960-09-06|Davis & Furber|Worker roll bearing and shaft construction in a napper|
    FR80832E|1961-01-03|1963-06-21|Daimler Benz Ag|Liaison rigide en rotation entre des éléments de machine, en particulier des éléments de groupes moto-propulseurs de voitures automobiles, et procédé pour la fabrication des éléments de liaison|
    DE1266063B|1966-03-31|1968-04-11|Netzsch Maschinenfabrik|Winkelbewegliche Zahnkupplung|
    US3635048A|1968-12-24|1972-01-18|Siai Marchetti Spa|Universal gear coupling|
    FR2067924A5|1969-11-21|1971-08-20|Renault||
    US3940946A|1974-10-02|1976-03-02|General Signal Corporation|Universal joint|
    JPS52149543A|1976-06-07|1977-12-12|Standard Kogyo Kk|Coupling material|EP0449906B1|1988-12-10|1993-05-26|ZF FRIEDRICHSHAFEN Aktiengesellschaft|Zahnwellenverbindung|
    US4938731A|1989-02-07|1990-07-03|Barry Wright Corporation|Rotatable, self-aligning lobe coupling|
    US5007880A|1990-05-09|1991-04-16|Walker Stanley L|Bevel splined articulated joint|
    US5069569A|1991-05-09|1991-12-03|Ferro Tools Inc.|Universal joint|
    US5251521A|1992-01-31|1993-10-12|Bondhus Corporation|TORX-compatible elliptical driver|
    DE4217322C1|1992-05-26|1993-12-23|Gkn Automotive Ag|Kugelgleichlaufdrehgelenk und Verfahren zu dessen Herstellung|
    US5408905A|1993-12-27|1995-04-25|Snap-On Incorporated|Tiltable ball-type driver|
    US5464168A|1994-02-10|1995-11-07|Spencer Industries, Inc.|Apparatus for slitting belt|
    US5647802A|1994-06-02|1997-07-15|Torvec, Inc.|Variable-angle gears|
    US5716279A|1995-11-21|1998-02-10|Itt Automotive Electrical Systems, Inc.|Apparatus and method for coupling an output shaft of a motor to a secondary shaft|
    DE19613462C2|1996-04-04|1999-10-14|Hubert Taubert|Gelenkverbindung zur Drehübertragung|
    DE19647063A1|1996-11-14|1998-05-20|Zahnradfabrik Friedrichshafen|Antrieb für eine stationäre Fördereinrichtung|
    US5911286A|1997-06-12|1999-06-15|Gkn Automotive Inc|Independent suspension and halfshaft assembly with double crown spline joint|
    DE20009358U1|2000-05-24|2000-08-10|Wiha Werkzeuge Willi Hahn Gmbh|Aufnahmekopf für ein Werkzeug mit einer Schlitz- oder Mehrkantbetätigungsspitze|
    US6729211B1|2002-12-09|2004-05-04|The United States Of America As Represented By The Secretary Of The Navy|Ball socket driver bit|
    US20040120755A1|2002-12-18|2004-06-24|Butler George H.|Multi-axis coupler|
    US6869366B2|2002-12-19|2005-03-22|Easco Hand Tools Inc.|Universal joint|
    CA2428484A1|2003-05-08|2004-11-08|Gino Jobin|Tandem wheel assembly, mobile silvicultural apparatus including the same, and method for operating the apparatus|
    DE60311156D1|2003-10-08|2007-02-22|Gaspardo Seminatrici S P A|Übertragungsgelenk, insbesondere für drehmomentübertragung zwischen nicht flüchtenden wellen|
    US20060169082A1|2005-01-14|2006-08-03|One World Technologies Limited|Shaft assembly|
    US7430934B2|2005-02-18|2008-10-07|Movine Technology Forward, Inc|Continuously variable transmissionutilizing an adjustable fulcrum|
    US7942426B2|2006-07-12|2011-05-17|Black & Decker Inc.|Pivotal/rigid accessories for power and hand tools|
    ES2368635B1|2009-04-16|2012-09-25|Oriol Farre Berga|Estructura de acoplamiento entre cabeza de tornillo y herramienta de apriete.|
    EP2536538B1|2010-02-16|2018-09-05|Milwaukee Electric Tool Corporation|Treiberanordnung|
    US20130019721A1|2011-07-18|2013-01-24|Starogiannis Athanasios T|Tilting screw bit and screw bit holder|
    US8960689B1|2013-04-22|2015-02-24|Mark Williams Enterprises, Inc.|High misalignment wheel drive|
    US20160193722A1|2015-01-07|2016-07-07|Eklind Tool Company|Double ball end fastener driver|
    DE102016221088A1|2016-10-26|2018-04-26|Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft|Winkelausgleichsvorrichtung für ein Werkzeug|
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEG8524285.3U||1985-08-24||
    DE19858524285|DE8524285U1|1985-08-24|1985-08-24||DE19863666080| DE3666080D1|1985-08-24|1986-08-21|Articulated connection between two shafts|
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